Vorschlag für RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke
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Abstract
Dieser Vorschlag, welcher am 24.05.2011 veröffentlicht wurde, umfasst die Begründung (S. 1-5), den möglichen Wortlaut einer neuen EU-Richtlinie zu verwaisten Werke (die Artikel 1-13 auf den Seiten 10-14 im Dokument) sowie einen Anhang, in dem in der Richtline verwendte Begriffe (Zeitschrift, visuelles Werk u.ä.) erläutert werden (vgl. S. 15-16 im Dokument).
Gliederung des Papiers:
Zur Begründung
1. HINTERGRUND DES VORGESCHLAGENEN RECHTSAKTS
2. ERGEBNISSE DER BERATUNGEN MIT DEN INTERESSIERTEN PARTEIEN UND DER FOLGENABSCHÄTZUNGEN
- Konsultation interessierter Kreise
- Folgenabschätzung
3. RECHTLICHE ASPEKTE DES VORSCHLAGES
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahmen
Rechtsgrundlage
Subsidiaritätsprinzip
Gesetz der Verhältnismäßigkeit
Wahl des Instruments
4. AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT
5. FAKULTATIVE ANGABEN
Europäischer Wirtschaftsraum
Vorschlag für RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke
Artikel 1: Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2: Verwaiste Werke
Artikel 3: Sorgfältige Suche
Artikel 4: Gegenseitige Anerkennung des Status als verwaistes Werk
Artikel 5: Ende des Status als verwaistes Werk
Artikel 6: Zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke
Artikel 7: Genehmigte Formen der Nutzung verwaister Werke
Artikel 8: Weitere Anwendung anderer Rechtsvorschriften
Artikel 9: Stichtag für die Anwendbarkeit
Artikel 10: Umsetzung
Artikel 11: Überprüfungsklausel
Artikel 12: Entry into Force
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