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IUWIS ist angesiedelt am Institut für Bibliotheks- und Informations-
wissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin.
01.02.2012 - 16:16
LG Berlin, Urteil vom 8. November 2011 - 16 O 255/10
Den viralen Effekt (vgl. § 3 GPL) und damit einen wesentlichen und weitgehenden Bestandteil der GNU General Public License (GPL) bestätigte das Landgericht Berlin.
LG Mannheim, Urteil vom 05.12.2011 - 7 O 442/11
Von Verlagen vorformulierte Nutzungsrechtsvereinbarungen enthalten oftmals so genannte Rechte-Buyout-Klauseln. Solche sind charakterisiert durch die (all-)umfassende Einräumung der Urheberverwertungsrechte in Verbindung mit einer pauschalen Abgeltung der Vergütungsansprüche der Autorinnen und Autoren.
„Was ist das wichtigste netzpolitische Thema 2012?"
fragt das neueröffnete Digitalblog ("Das Blog zur Internetdebatte") der Süddeutschen Zeitung auf seiner Eingangsseite und auch wenn sich die Zahl der Stimmen genauso wie das Mittel der Erhebung weit entfernt von so etwas wie Repräsentativität bewegen, so freut man sich doch aus der Warte als am Urheberrechtsdiskurs hoch interessierter Beobachter, wenn die Antwort „Eine Debatte zu einer Urheberrechtsreform" lautet. Derzeit tut sie das bei 26 % der Teilnehmer dieser Umfrage.
Der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke wird am 19.12.2011 im Rechtsausschuss des Europaparlaments beraten. Es liegen dazu insgesamt 170 Anträge vor, 48 von der Berichterstatterin Lidia Joanna Geringer de Oedenberg und 122 von Ausschussmitgliedern.
[Nachtrag 18.12.2011: Die Beratung ist auf die nächste Sitzung des Rechtsausschusses am 25./26. Januar verschoben.
von Ben Kaden
Die Urheberrechtsreformdebatten, die Diskussionen um die urheberrechtsgesetzliche Verankerbarkeit von Open Access und der Streit um die Schrankenregelungen sind ohne Zweifel Ausdruck vorwiegend ökonomischer Interessenkonflikte. Es geht in ihnen um weitaus mehr als um die Frage nach einem erleichterten Zugang oder einzelne Geschäftsmodellen.
Die "denkbar schwerste Urheberrechtsverletzung in der deutschen Geschichte" sieht Staatsanwaltschaft Dietmar Bluhm in dem Filmportal und Netzwerk kino.to, wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ) am 07.12.2011 (Beitrag hier auch online) berichtet. An diesem Tag verkündete das Amtsgericht Leipzig sein Urteil gegen einen Haupt-Administrator von kino.to, der dem Zeitungsartikel zufolge für seine Mitarbeit binnen drei Jahren 226.500 Euro erhalten hat.
Am 07.12.2011 förderte ein Bug bei Facebook Bilder aus dem privaten Bereich des jungen Social-Network-Firmengründers Mark Zuckerberg zutage. Mit Hund und Frau ist er auf einer Aufnahme agebildet, welches die Online-Tageszeitungsausgabe von RP-Online (hier zu dem entsprechenden Online-Artikel) weiterhin (Stand 10.12.2011, 17:05 Uhr) mit der Quellenangabe "Screenshot, Facebook" veröffentlicht hält. Auch andere Medien wie Spiegel Online stürzten sich anscheinend auf die Privatbilder, wie eine Rundschau auf dem Internet-Blog von Meedia berichtet.
OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.11.2011 -. I-20 U 42/11
Die Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material (zum Beispiel Bilder) stellt einen Eingriff in das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) dar. Dazu ist die Einwilligung der UrheberInnen bzw. RechtsinhaberInnen (d.h. in der Regel eine Lizenz) erforderlich, soweit nicht ausnahmsweise eine Schrankenregelung (zum Beispiel Zitatrecht) anwendbar ist.
Geistiges Eigentum, also etwa der Urheber- und Patentschutz, soll die Innovationskraft fördern, indem kreative UrheberInnen für ihre Leistungen eine Belohnung und VerwerterInnen einen Amortisationsschutz in Form ausschließlicher Verwertungs- und Nutzungrechte eingeräumt bekommen. Die traditionell so beschriebene Anreiz- und Innovationswirkung stellen zwei ökonomische Analysen auf den Prüfstand, die in dieser Woche publik wurden.
"Warum Musikpiraterie kleinen Plattenlabels hilft" lautet die Überschrift eines Handelsblatt-Beitrags (in der Print-Ausgabe erschienen am 28.11.2011 auf S.
Die VDZ-Zeitschriftentage sind für Beobachter der Diskurse um das Urheberrecht in Wissenschaft und Bildung im Normalfall von nachrangiger Bedeutung, denn um wissenschaftliche Journals geht es doch in der Regel nicht. Allerdings lassen sich die urheberrechtspolitischen Stränge in den Debatten häufig nicht scharf trennen. Und eine im Bericht des Branchenmagazins Horizont wiedergegebene Tendenzaussage der Bundeskanzlerin beim Gala-Abend ist durchaus wert, festgehalten zu werden.
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