Weblog von Thomas Hartmann

LG Bochum, Urteil vom 20.01.2011 - 8 O 293/09 (Vergleich) Weiterlesen

Seit 05.03.2013 veröffentlicht das Bundesministerium der Justiz seine Inhalte standardmäßig unter der Creative Commons-Lizenz CC BY ND. Dieses Lizenzmodul bedeutet, dass die Inhalte der Ministeriums-Internetseiten regelmäßig frei abgerufen und nachgenutzt werden können, wenn sie nicht bearbeitet werden und die Quelle angegeben wird. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärt dazu: Weiterlesen

Heftige Kritik hagelte es heute auf die Koalitionsparteien im Deutschen Bundestag. Anlass war § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG), der die Rechtsgrundlage für E-Learning und elektronische Forscherplattformen bildet und gem. § 137k UrhG am 31.12.2012 ersatzlos ausläuft. Schon im Wintersemester 2010/2011 wurden 1,1 Millionen Werke in der deutschen Hochschullehre auf Basis dieser gesetzlichen Bestimmung genutzt, weitere 250.000 Wissenschaftsmaterialien im Forschungsbereich. Weiterlesen

AG Frankfurt, Urteil vom 27.08.2012 - 32 C 1286/12, nicht rechtskräftig. Weiterlesen

BGH, Urteil vom 19.07.2012 - I ZR 70/10 M2Trade und I ZR 24/11 Take Five

Der Bundesgerichtshof hat seine ständige Rechtsprechung bestätigt und erweitert, dass Unterlizenzen wirksam bleiben, auch wenn die Hauptlizenz erloschen ist. Er stärkt damit den Vertrauensschutz von LizenznehmerInnen in die Wirksamkeit ihrer Lizenzvereinbarungen. Diese müssen nicht um die ihnen per Unterlizenz eingeräumten Nutzungsrechten bangen, wenn ihr Lizenzgeber in vorangehenden Lizenzketten etwa wegen Kündigung, Rückruf oder Insolvenz seine eigene "Hauptlizenz" verliert. Weiterlesen

EuGH, Urteil vom 3. Juli 2012 - Rechtssache C-128/11, Oracle vs. Used Soft Weiterlesen

LG Berlin, Urteil vom 27.03.2012 - Az. 15 O 377/11 Weiterlesen

BGH, Urteil vom 27.03.2012 - VI ZR 144/11 Weiterlesen

BGH, Urteil vom 31.05.2012 - I ZR 73/10 Honorarbedingungen freie Journalisten

In diesem Fall entschied der Bundesgerichtshof über die Nutzungsrechte- und die korrespondierenden Honorarklauseln, die der Axel Springer Verlag standardmäßig gegenüber seinen freien JournalistInnen verwendet. Klage erhob der Deutsche Journalistenverband (DJV). Weiterlesen

OLG Thüringen, Urteil vom 09.05.2012 - 2 U 61/12

OLG Rostock, Urteil vom 09.05.2012 - 2 U 18/11

Gegen pauschale Abgeltungsklauseln von Verlagen setzten sich der Berufsverband der JournalistInnen DJV und die Gewerkschaft ver.di erfolgreich zur Wehr. Nach Auffassung der beiden Berufungsgerichte verletzen die beanstandeten Vergütungs-Geschäftsbedingungen der Verlage die JournalistInnen in ihrem urheberrechtlichen Anspruch auf angemessene Vergütung und benachteiligen diese insoweit insgesamt in unangemessener Weise.