Weblog von Thomas Hartmann

LG Berlin, Urteil vom 8. November 2011 - 16 O 255/10

Den viralen Effekt (vgl. § 3 GPL) und damit einen wesentlichen und weitgehenden Bestandteil der GNU General Public License (GPL) bestätigte das Landgericht Berlin. Aus dem Urteil:

"Die Infizierung eines Sammelwerks insgesamt bei Verwendung von Open-Source-Software in einzelnen Teilen eines Sammelwerks begegnet keinen Bedenken, da das Sammelwerk eine einheitliche Funktionalität aufweist und maßgeblich von den Opne-Sou[r]ce-Bestandteilen abhängt."

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Links zum Thema: 

Volltext des Urteils (pdf-Dokument)

LG Mannheim, Urteil vom 05.12.2011 - 7 O 442/11

Von Verlagen vorformulierte Nutzungsrechtsvereinbarungen enthalten oftmals so genannte Rechte-Buyout-Klauseln. Solche sind charakterisiert durch die (all-)umfassende Einräumung der Urheberverwertungsrechte in Verbindung mit einer pauschalen Abgeltung der Vergütungsansprüche der Autorinnen und Autoren. Ein Beispiel dafür:

"(...) sämtliche Nutzungsrechte (...) umfassend, ausschließlich, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt abgegolten".

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Die "denkbar schwerste Urheberrechtsverletzung in der deutschen Geschichte" sieht Staatsanwaltschaft Dietmar Bluhm in dem Filmportal und Netzwerk kino.to, wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ) am 07.12.2011 (Beitrag hier auch online) berichtet.Weiterlesen

Am 07.12.2011 förderte ein Bug bei Facebook Bilder aus dem privaten Bereich des jungen Social-Network-Firmengründers Mark Zuckerberg zutage. Mit Hund und Frau ist er auf einer Aufnahme agebildet, welches die Online-Tageszeitungsausgabe von RP-Online (hier zu dem entsprechenden Online-Artikel) weiterhin (Stand 10.12.2011, 17:05 Uhr) mit der Quellenangabe "Screenshot, Facebook" veröffentlicht hält.Weiterlesen

OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.11.2011 -. I-20 U 42/11Weiterlesen

Geistiges Eigentum, also etwa der Urheber- und Patentschutz, soll die Innovationskraft fördern, indem kreative UrheberInnen für ihre Leistungen eine Belohnung und VerwerterInnen einen Amortisationsschutz in Form ausschließlicher Verwertungs- und Nutzungrechte eingeräumt bekommen. Die traditionell so beschriebene Anreiz- und Innovationswirkung stellen zwei ökonomische Analysen auf den Prüfstand, die in dieser Woche publik wurden.Weiterlesen

– Eindrücke vom Öffentlichen Fachgespräch zu „Qualität wissenschaftlicher Arbeiten“ des Bundestag-Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 09.11.2011 –

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OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. Mai 2011 - I - 20 U 39/11Weiterlesen

BGH Beschluss vom 21.07.2011 - I ZR 162/10 Drucker und Plotter II, I ZR 30/11 PC II,  I ZR 28/11, I ZR 29/11Weiterlesen

EuGH, Urteil vom 16.06.2011 - C-462/09 Stichting de Thuiskopie / Opus Supplies Deutschland GmbH, M. van der Lee, H. van der Lee  (Vorabentscheidungsverfahren)

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Links zum Thema: 

EuGH-Pressemitteilung Nr. 60 vom 16.06.2011 (pdf-Dokument des EuGH)

Volltext der EuGH-Entscheidung (EuGH)