Bundesgerichtshof (BGH)

BVerfG: Urheberrecht, Linkhaftung und Meinungsfreiheit

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Schneider, Adrian
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
31. Januar 2012
Erscheinungsjahr: 
2012
Erschienen in: 
Telemedicus
Bezüge
Internet-Referenz

Reform des Arbeitnehmerurheberrechts?

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Wandtke, Artur
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitschriftenaufsatz
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
1999
Erschienen in: 
GRUR
Band/Heft/Nummer: 
5
Seiten von-bis: 
390-396
Bezüge
Internet-Referenz

Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen - Zur Kritik an der Rechtsprechung des BGH

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Ensthaler, Jürgen
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitschriftenaufsatz
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
1991
Erschienen in: 
GRUR
Band/Heft/Nummer: 
12
Seiten von-bis: 
881-891
Internet-Referenz

Entscheidungssammlung zum Bibliotheksrecht

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Gödan, Jürgen Christoph
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
erarb. von einer Arbeitsgruppe der Rechtskommission des Ehemaligen Deutschen Bibliotheksinstituts (EDBI) und der Kommission für Rechtsfragen des Vereins Deutscher Bibliothekare (VDB)
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
2003
Erscheinungsort: 
Wiesbaden
Verlag: 
Harrassowitz
Umfang: 
656 Seiten
ISBN/ISSN: 
3-447-04642-2
Internet-Referenz

Sind Algorithmen schutzfähig?

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Hellfeld, Axel von
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitschriftenaufsatz
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
1989
Erschienen in: 
GRUR

Abstract:

"Es wird zunächst für das Urheberrecht die Bedeutung des Algorithmus hinsichtlich Schutzbegründung und Schutzwirkung untersucht mit dem Ergebnis, daß - entgegen einer in der Literatur verbreiteten Ansicht - beides einheitlichen Maßstäben unterliegen muß. Algorithmen sind deshalb im Urheberrecht ohne Bedeutung. Anders im Patentrecht. Hier ist eine Ausgrenzung von Algorithmen als "Rechenregeln" ontologisch verfehlt und rechtlich unbegründet. Ein von der Anbindung an ein materielles Substrat befreiter Technikbegriff wird diskutiert."Weiterlesen

Internet-Referenz

Bundesgerichtshof nimmt die Sprungrevision zu den elektronischen Leseplätzen (§ 52b UrhG) an.

Es ist in der letzten Woche etwas untergangen,  besitzt aber für das Urhebrrecht in Wissenschaft und Bildung eine erhebliche Bedeutung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 19.11.2011 den Antrag auf Sprungrevision (vgl. diesen Beitrag von Thomas Hartmann vom 08.06.2011) im Verfahren zu den elektronischen Leseplätzen (§ 52b UrhG) angenommen. Vgl.Weiterlesen

Tagging

Rubriken: 
Aus der Rechtssprechung

Elektronische Leseplätze: BGH nimmt Sprungrevision an

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
www.boersenblatt.net
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
24. November 2011
Erscheinungsjahr: 
2011
Erschienen in: 
www.boersenblatt.net

Teaser:

"Der Bundesgerichtshof hat am 19. Oktober 2011 den Antrag auf Sprungrevision gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main zu urheberrechtlichen Problemen im Zusammenhang mit elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken zugelassen (Az. I ZR 69/11). Der Rechtsstreit werfe grundsätzliche Fragen bei der Umsetzung der europäischen Info-Richtlinie in deutsches Recht auf."

Bezüge
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Streit um "Perlentaucher" geht weiter

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
[Börsenblatt]
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
2. Dezember 2010
Erschienen in: 
boersenblatt.net

Teaser:

"Das Oberlandesgericht Frankfurt wird erneut prüfen müssen, ob der "Perlentaucher" aus Rezenisonen der "FAZ" und der "SZ" zitieren darf, wenn die Zusammenfassungen weiterverkauft werden."

Den ganzen Beitrag im Börsenblatt online lesen: "Streit um "Perlentaucher" geht weiter"

Bezüge
Gesetzesbezug (Node): 
Verwandte Publikation: 
Internet-Referenz

Perlentaucher-Urteil verschoben

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
[Börsenblatt]
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Bundesgerichtshof
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
16. Juli 2010
Erschienen in: 
boersenblatt.net

Teaser:

"Im Rechtsstreit zwischen "FAZ" und "Süddeutscher Zeitung" mit dem Online-Portal Perlentaucher fand gestern die mündliche Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe statt. Ursprünglich hatten die Richter eine Entscheidung für den selben Abend in Aussicht gestellt. Jetzt ist die Urteilsverkündung auf den 30. September verschoben worden."Weiterlesen

Internet-Referenz

Perlentaucher.de - Abstracts zu Buchrezensionen können im Einzelfall gegen Urheberrecht verstoßen

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
[kostenlose-urteile.de]
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Übernahme von besonders prägenden und ausdrucksstarken Passagen der Originalrezensionen stellten unzulässige "unfreie" Bearbeitung im Sinne des Urhebergesetzes dar
Titelzusatz: 
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 01.11.2011 - 11 U 75/06 und 11 U 76/06 -
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
1. November 2011
Erscheinungsort: 
Berlin
Erschienen in: 
kostenlose-urteile.de

Teaser:

"Eine komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter im Internet verstößt dann gegen das Urheberrecht, wenn die so genannten Abstracts mehr oder weniger aus einer Übernahme von besonders prägenden und ausdrucksstarken Passagen der Originalrezensionen bestehen, von denen lediglich einige Sätze ausgelassen werden. Abstracts dieser Art stellten eine unzulässige "unfreie" Bearbeitung im Sinne des Urhebergesetzes dar. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main."Weiterlesen

Bezüge
Gesetzesbezug (Node): 
Internet-Referenz
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