"Kleine Änderung mit großen Folgen: Das Justizministerium hat einen neuen Entwurf für ein Leistungsschutzrecht erarbeitet. Treffen soll es nur noch Suchmaschinen, nicht mehr alle Internetnutzer, die gewerblich handeln."
"Vielleicht kommt jetzt Bewegung in die zuletzt hitzig geführte Debatte ums Urheberrecht. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger plant eine Initiative, um die derzeit gültigen Regeln zu überarbeiten."
Kurze Meldung zur unklaren Situation bezüglich der Zugänglichkeit der Sitzung zum Leistungsschutzrecht im Rahmen der Anhörungen zum Dritten Korb im Bundesministerium der Justiz am 28.06.2010 für die Presse.
In der ersten Hälfte des Jahres 2010 veranstaltete des BMI unter dem Titel "Perspektiven deutscher Netzpolitik" zu den nachfolgenden Punkten sog. Dialogveranstaltungen: Weiterlesen
"Die Rechte der Drehbuchautoren in Deutschland wurden bei der Novellierung des Urheberrechts weitgehend ignoriert."
... lautet der erste Satz des Vordrucks der Petition des VDD aus dem Jahr 2006, welches einzelne Mitglieder ausdrucken und unterschreiben konnten. In der Petition wird beklagt, dass auch nach der zweiten Novellierung die UrheberInnen im Vergleich zu den VerwerterInnen eine schwächere Position in rechtlicher Sicht haben und dass die Novellierung beileibe nicht die Verbesserungen für UrheberInnen gebracht hat. Weiterlesen