Dieter Gorny

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"Netzpolitische Themen werden immer wichtiger, sie können sogar wahlentscheidend sein. Das zeigt nicht zuletzt der derzeitige Ansturm auf die Piratenpartei, die sich nach der Wahl in Berlin vor neuen Mitgliederanträgen nicht mehr retten kann. Doch schon vor der Wahl zum Berliner Senat zeichnete sich ab, dass die etablierten Parteien ihr netzpolitisches Profil schärfen müssen, um nicht massiv an Wählern zu verlieren. Die Internet-Enquete des Bundestags sollte genau dies leisten – und bewirkt wohl exakt das Gegenteil."

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"Film, Rundfunk, Buch, Musik: „Deutsche Content Allianz“ will Inhalte in den Medien besser schützen. Weitere Partner sind erwünscht"

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"Öffentlich-rechtliche und private Medienunternehmen haben sich zur Deutschen Content Allianz zusammengeschlossen. Sie fordern von der Politik, die Interessen von Medienunternehmen besser im Internet durchzusetzen und von ihrer "einseitigen Fokussierung auf die technischen Infrastrukturen" abzurücken."

Stellungnahme des Bundesverband Musikindustrie e.V. zur Berliner Rede zum Urheberrecht vom 14.06.2010.

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird anlässlich ihrer konstituierenden Sitzung vorgestellt. Der Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU) stellt die vier Kernthemen der Kommission vor:

• Soziale Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft
• Kultur einschließlich Bildung und Forschung
• Wirtschaft
• Recht

Zwischen Einspieler-Screencasts erläutert Fischer, dass es im Internet an Rechtssicherheit mangelt und dass soziale Netzwerke ein Risiko Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung darstellen.

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Vorstellung der Sachverständigen, die die CDU/CSU-Fraktion für die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestags benannte.