"Seit sich Sven Regener und 51 "Tatort"-Autoren zum Urheberrecht geäußert haben, geht die Debatte richtig los. Wir sortieren die Argumente der verschiedenen Lager."
"Die Deutsche Content Allianz, zu der auch der Börsenverein gehört, fordert die Bundesregierung dazu auf, das Internetpiraterie-Abkommen Acta unverzüglich zu unterschreiben. Die Freiheit im Internet sei ein hohes Gut, nur dürfe sie nicht als Rechtlosigkeit interpretiert werden."
"Netzpolitische Themen werden immer wichtiger, sie können sogar wahlentscheidend sein. Das zeigt nicht zuletzt der derzeitige Ansturm auf die Piratenpartei, die sich nach der Wahl in Berlin vor neuen Mitgliederanträgen nicht mehr retten kann. Doch schon vor der Wahl zum Berliner Senat zeichnete sich ab, dass die etablierten Parteien ihr netzpolitisches Profil schärfen müssen, um nicht massiv an Wählern zu verlieren. Die Internet-Enquete des Bundestags sollte genau dies leisten – und bewirkt wohl exakt das Gegenteil."
"Öffentlich-rechtliche und private Medienunternehmen haben sich zur Deutschen Content Allianz zusammengeschlossen. Sie fordern von der Politik, die Interessen von Medienunternehmen besser im Internet durchzusetzen und von ihrer "einseitigen Fokussierung auf die technischen Infrastrukturen" abzurücken."
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird anlässlich ihrer konstituierenden Sitzung vorgestellt. Der Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU) stellt die vier Kernthemen der Kommission vor:
Soziale Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft
Kultur einschließlich Bildung und Forschung
Wirtschaft
Recht
Zwischen Einspieler-Screencasts erläutert Fischer, dass es im Internet an Rechtssicherheit mangelt und dass soziale Netzwerke ein Risiko Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung darstellen.
