"Das Internet ist für alle da, zumindest in dem Punkt sind sich die Politiker einig. Doch darauf, was Netzneutralität wirklich bedeutet, kann sich die Internet-Enquete-Kommission des Bundestages nicht einigen. Ist das Gremium gescheitert?"
"Netzpolitische Themen werden immer wichtiger, sie können sogar wahlentscheidend sein. Das zeigt nicht zuletzt der derzeitige Ansturm auf die Piratenpartei, die sich nach der Wahl in Berlin vor neuen Mitgliederanträgen nicht mehr retten kann. Doch schon vor der Wahl zum Berliner Senat zeichnete sich ab, dass die etablierten Parteien ihr netzpolitisches Profil schärfen müssen, um nicht massiv an Wählern zu verlieren. Die Internet-Enquete des Bundestags sollte genau dies leisten – und bewirkt wohl exakt das Gegenteil."
"Die Situation der öffentlichen Bibliotheken angesichts der Digitalisierung und Vernetzung ist paradox. Obwohl es technisch kein Problem ist, ihre Bestände vollständig ins Internet zu bringen, gibt es legale und politische Hürden. Es dürfte das erste Mal sein, dass sich der Westen dafür entscheidet, eine verfügbare Technologie nicht voll auszunutzen – und das in einer so entscheidenden Frage wie der Bildung." Weiterlesen
