Gesetzentwurf

Urteile, Bundestags- und Ministeriumsdokumente

Beschreibung: 

Zum urheberrechtlichen Schutz von Gerichtsurteilen, Drucksachen, Gesetzentwürfen und anderen "offiziösen" Dokumenten sowie zur Frage, inwieweit Bürgerinnen und Bürger Zugang zu diesen Unterlagen haben.

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Tagging
Akteure: 
Rechtsprechung
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Politik
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Freie Tags: 
Gerichtsurteil
Gesetz
Gesetzentwurf
UrhG (DE)
Informationsfreiheitsgesetz
Open Access
Drucksache
Transparenz
Verwaltung
Bezüge
Gesetzesbezug: 
Verknüpfte Publikation: 


Maas will das Urheberrecht wissenschaftsfreundlicher machen

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Krempl, Stefan
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
13. Januar 2017
Erschienen in: 
heise.de

Teaser:

"Das Haus von Justizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem es das Urheberrecht an die "aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft" anpassen will. Es geht etwa um digitale Semesterapparate und Leseplätze."

Internet-Referenz

Suchmaschinen sollen Verlagen Lizenzgebühr zahlen

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Jahn, Joachim
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitungsartikel
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
29. August 2012
Erscheinungsjahr: 
2012
Erscheinungsort: 
Frankfurt am Main
Erschienen in: 
Frankfurter Allgemeine Zeitung / www.faz.net

Teaser:

"Wenn Suchmaschinen Artikel systematisch ins Internet stellen, müssen ihre Betreiber eine Gebühr abführen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Bundesregierung beschlossen. Auch Anbieter ähnlicher Dienste werden erfasst. Nach heftiger Kritik werden Blogger aber verschont."

Internet-Referenz

LINKER Gesetzentwurf zur Reform des Urhebervertragrechts: offene Feedbackrunde noch bis 31.07.

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Digitale Linke - Redaktion
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
9. Juli 2012
Erscheinungsjahr: 
2012
Erscheinungsort: 
Berlin
Erschienen in: 
Digitale Linke
Internet-Referenz

Linke will Handel mit Dateien durch Änderung des Urheberrechtsgesetz ermöglichen

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
hib/BOB
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Pressemitteilung
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
26. Januar 2012
Erscheinungsjahr: 
2012
Erscheinungsort: 
Berlin
Verlag: 
Deutscher Bundestag
Erschienen in: 
www.bundestag.de/presse
Internet-Referenz

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetzentwurf der Bundesregierung

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Deutscher Bundestag
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Drucksache/Protokoll
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
15. Juni 2006
Erscheinungsort: 
Berlin
Verlag: 
Deutscher Bundestag
Erschienen in: 
Drucksache
Band/Heft/Nummer: 
16/1828
Umfang: 
52 Seiten

Volltext des Gesetzentwurfes "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetzentwurf der Bundesregierung" (Zweiter Korb) vom 15.06.2006

Bezüge
Internet-Referenz

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD: Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Deutscher Bundestag
Untertitel & Titelzusatz
Titelzusatz: 
Drucksache 17/5053
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Drucksache/Protokoll
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
16. März 2011
Erscheinungsort: 
Berlin
Umfang: 
8 Seiten
Internet-Referenz

Eine Pressemitteilung des Aktionsbündnis Urheberrecht in Wissenschaft und Bildung zum SPD-Vorschlag § 38 UrhG

Das Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" publizierte heute bezugnehmend auf den Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion zu einem § 38a UrhG - Neu eine Pressemitteilung (03/11):

Chancen für eine Annäherung an ein Zweitverwertungsrecht im Urheberrecht durch SPD-Gesetzentwurf Weiterlesen

LINKE legt alternativen Gesetzentwurf zu Verwaisten Werken vor

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Schulze, Tobias
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
10. Februar 2011
Erscheinungsort: 
Berlin
Erschienen in: 
Digitale Linke

Blogbeitrag zur Vorlage eines Gesetzesentwurfs zum Umgang mit verwaisten Werken durch DIE LINKE

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Vergriffene und verwaiste Werke – Gesetzliche Lösung in Sicht?

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Peifer, Karl-Nikolaus
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitschriftenaufsatz
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
1. Januar 2011
Erscheinungsjahr: 
2011
Erschienen in: 
GRUR-Prax Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Band/Heft/Nummer: 
1

Teaser:

"Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene wird derzeit ein legaler Weg für die digitale Zugänglichmachung vergriffener und verwaister Werke gesucht. Anders als die EU-Kommission, die bislang noch keinen Vorschlag unterbreitet hat, legte die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kürzlich einen Gesetzentwurf vor (BT-Drs. 17/3991 vom 30.11.2010). Dieser sieht eine wahrnehmungsrechtliche Lösung über die Verwertungsgesellschaften vor."

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