LG Hamburg

Mehrfach beschäftigen sich die Gerichte momentan damit, ob die Betreiber von Internet-Plattformen wie youtube und von sozialen Netzwerken für Urheberrechtsverletzungen haften, welche ihre NutzerInnen durch das rechtswidrige Einstellen und Nutzen von Inhalten verursachen. Weiterlesen

LG Hamburg, Urteil vom 27.04.2011 - 308 O 625/08

Die empirischen oder diskursbezogenen Teilen wissenschaftlicher Publikationen etwa enthalten häufig Interviews. Nach dem Urteil des LG Hamburg können einzelne Interviewäußerungen in der Regel weiterverwendet werden, ohne dass eine Erlaubnis des Interviewten erforderlich wäre oder diesem gar eine Vergütung zustünde. Weiterlesen

LG Hamburg, Beschluss vom 25.11.2010 - 310 O 433/10

Nach dem Beschluss des Landgerichts Hamburg haftet der Inhaber eines Internetcafes für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden, wenn er nicht "irgendwelche Schutzmaßnahmen" vorgenommen habe. Zu den zumutbaren Schutzmaßnahmen hätte nach Auffassung des Landgerichts insbesondere die Sperrung von Ports gehört, die zu Tauschbörsen ("filesharing") führen. Allein mit der Schilderung, ein Kunde habe die Urheberrechtsverletzung begangen, kann der Cafe-Inhaber nicht der Haftung entgehen. Weiterlesen

LG Hamburg, Urteil vom 08.10.2010 - 308 O 710/09

Weil er je einen Song von Westernhagen und Rammstein auf einer Tauschbörse eingestellt hatte (sog. Filesharing), ist ein 15 Jahre alter Jugendlicher zu jeweils 15 Euro Schadensersatz verurteilt worden. Die klagenden Musikverlage hatten auf jeweils 300 Euro geklagt. Der Vater, so das Gericht, ist als Störer nicht zu Schadensersatz verpflichtet, obwohl er seinem Sohn den Internetanschluss bereitgestellt hatte.

Zu den Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren machte das Gericht keine Angaben.

LG Hamburg, Urteil vom 22.10.2010 - 308 O 78/10

Kaum ein Textmanuskript wird von einer Zeitschriftenredaktion so angenommen, wie es eingereicht wurde. Diese Erfahrung machen nicht nur Journalisten, sondern auch wissenschaftliche Autoren. Wie stark aber darf eine Redaktion den Text verändern? Weiterlesen

Aufhören lässt das Landgericht Hamburg in den letzten Tagen: Zuerst deutete es am 27.08.2010 an, dass Verwertungsgesellschaften einen weitreichenden urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen YouTube geltend machen könnten (mehr dazu bei iuwis). Eine Woche später verurteilte das Landgericht Hamburg YouTube nun sogar zu Schadensersatz. Weiterlesen