BGH

BGH Beschluss vom 21.07.2011 - I ZR 162/10 Drucker und Plotter II, I ZR 30/11 PC II,  I ZR 28/11, I ZR 29/11Weiterlesen

Nach Ausführungen des Beklagtenvertreters Rechtsanwalt Dr. Nils Rauer am 08.062011 auf dem Bibliothekartag in Berlin haben der Börsenverein des deutschen Buchhandels e.V. (Klägerseite) und der Deutsche Bibliotheksverband (Beklagtenseite) im Musterprozess zu § 52b UrhG eine Sprungrevision zum Bundesgerichtshof beantragt. Über die Anträge vom 13. und 14.04.2011 wurde noch nicht entschieden.Weiterlesen

BGH I ZR 30/11 undI ZR 162/10 Vergütungspflicht für PCs und Drucker - Verkündungstermin 21.07.2011 (Verhandlungstermine 24.03. und 07.04.2011)Weiterlesen

Vorschau auf BGH, Verkündungstermin 01.06.2011 - I ZR 140/09

Sind Lernspiele der Markenfamilie LÜK ("BambinoLÜK", "MiniLÜK" und "PocketLÜK") schutzfähig als wissenschaftliche Darstellungen im Sinne des Urheberrechtsgesetzes? Über diese Frage verhandelte gestern der Bundesgerichtshof, die Entscheidung wollen die obersten Zivilrichter am 01.06.2011 verkünden.Weiterlesen

 ***UPDATE 03.02.2011, 10:02 Uhr: Mit Beschluss von heute legt der 1. Zivilsenat des BGH dem EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vor. Vgl. Mitteilung der Pressestelle Nr. 21/2011 vom 03.02.2011 (siehe Verlinkung unten).***Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hebt die Entscheidung der Vorinstanzen auf. Inwieweit Abstracts von Buchrezensionen im Stile Perlentauchers zulässig sind, bleibt damit weiterhin unklar. Die heute anlässlich der Urteilsverkündung herausgegebene Pressemitteilung deutet an, dass auch Zusammenfassungen rhetorisch beschlagener Rezensionen grundsätzlich "freie Bearbeitungen" im Sinne von § 24 UrhG und damit urheberrechtlich rechtmäßig sein können. Der Bundesgerichtshof schreibt in seiner heutigen Pressemitteilung: Weiterlesen

BGH, Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 158/08 ("Markenheftchen")

BGH, Urteil vom 22.04.2010 - I ZR 197/07 ("Concierto de Aranjuez")

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Urheber mit einem Verlagsvertrag nicht zwingend die ausschließlichen Rechte zur Vervielfältigung und Verbreitung einräumt. Die auch in § 8 Verlagsgesetz verankerte Vermutung, dass ein Urheber dem Verlag mit dem Verlagsvertrag ausschließliche Rechte einräumt, gilt nur, solange nichts anderes vereinbart ist.

Zum Hintergrund:Weiterlesen

BGH am 14.10.2010 Musikindustrie ./. Heise (Stuhlurteil)

Der IT-Nachrichtendienst Heise online berichtete über Software, mit welcher Kopierschutzmaßnahmen im Sinne von § 95a UrhG umgangen werden können. Heise online verlinkte im Rahmen der Berichterstattung auch direkt zu diesen "Kopierschutzknacker"-Software. Der Bundesgerichtshof erkennt darin keinen Rechtsverstoß.Weiterlesen