Zum Dritten Korb und den Zeitpunkt der Vorstellung des dazugehörigen Referentenentwurfs gibt es noch immer wenig konkrete Angaben. Aber dafür aktuell weitere Mutmaßungen. So findet sich in einer Meldung des Bayerischen Journalisten-Verbands vom 05.02.2012 zum Thema bundeseinheitlicher Presseausweise eine entsprechende Nebenbemerkung: Weiterlesen
Arbeitsgemeinschaft von Jugendbuchverlagen im Börsenverein (ajv)
Teaser:
"Auf ihrer Kieler Parteitag hatte Bündnis 90/ Die Grünen einen Antrag zur "Netzpolitik" eingebracht – und damit Wellen geschlagen. Auch die Arbeitsgemeinschaft von Jugendbuchverlagen im Börsenverein hatte dagegen protestiert. Auf die Stellungnahme der Grünen antwortet die avj jetzt in einem Brief. Die Einladung zum Dialog wird begrüßt – aber auch "energischster Widerstand" gegen eine Kultur-Flatrate angekündigt."
"Nach heftigen Protesten stoppen einige Länder, zum Beispiel Polen, die Ratifizierung des Acta-Abkommens. Vor diesem Hintergrund wächst jetzt auch in Deutschland der Widerstand gegen den umstrittenen Urheberrechts-Pakt für Internetinhalte."
Scheinbar ist der Dritte Korb nicht nur noch am Leben, sondern sogar im Anmarsch. Reiner Deutschmann, MdB der FDP, wird jedenfalls aktuell mit der Aussage zitiert, dass es einen Entwurf zum Frühjahr 2012 geben wird. Laut Plenarprotokoll (PDF) äußerte er sich in der Sitzung vom vergangenen Donnerstag (26.01.2012, 155.Sitzung) in Reaktion u.a. auf einen Einwurf des Grünenpolitikers Konstantin von Notz so: Weiterlesen
Bei digiwis.de findet sich ein sehr lesenswertes Interview von Wenke Bönisch mit Ronald Kaiser, Mitinitiator der Initiative Faires Urheberrecht und stellvertretender Landesvorsitzender des eine CSU-Inititative zur Netzpolitik mit dem Namen CSUnet. Darin stellt sie unter anderem die Frage, die sich viele Beobachter der Initiative stellten: Weiterlesen
"Kulturstaatsminister Bernd Neumann sorgt sich um die Novellierung des Urheberrechtsgesetzes. Er vermisst den angekündigten Entwurf seiner Kabinettskollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger."
