Der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird vorgestellt
Erfasst von iuwis-Redaktion am 27. Juni 2011 - 14:47
[Update, 27.06.2011, 22:30]
"Nach langem Hin und Her startete "Adhocracy" Ende Februar 2011. Als die Enquetekommission fast schon Halbzeit feierte, Inhalte schon seit Monaten diskutiert wurden. Entsprechend gering war die Resonanz: Nicht viel mehr als 1.000 Nutzer meldeten sich auf der Plattform an, oft genügten ein paar Dutzend Stimmen, um einen Vorschlag populär zu machen. Zum Vergleich: Wenn der Berliner Stadtteil Lichtenberg online über seinen Bürgerhaushalt diskutiert, sind über 2.500 User dabei. "
Meike Laaf berichtet heute in der taz zum anstehenden Zwischenbericht der Internet-Enquetekommission “Internet und digitale Gesellschaft” und bestätigt u.a. eine zentrale Wahrnehmung: Die Aktivierung der digitalen Öffentlichkeit gelang kaum. Dennoch versprach die Arbeitsgruppe Urheberrecht der Kommission in einer Meldung am 06.06.2011: "Näheres zur Bürgerbeteiligung soll nun in einem eigenen Kapitel in den Bericht der Projektgruppe einfließen."
Der Zwischenbericht wurde heute bis in die späte Nacht vorgestellt und kann zeitversetzt ab 20 Uhr im Internet mitverfolgt werden: 11. Arbeitssitzung der Enquete-Kommission. Parallel dazu wird die Veranstaltung von einigen Besuchern und Beobachtern mitgetwittert: #eidg. Die Kommission stellte derweil den Entwurf zum Zwischenbericht der Projektgruppe Urheberrecht als PDF zur Verfügung. Der Entwurf enthält zwar eine Reihe Passagen zur Wissenschaftsschranken (und den Schrankenregelungen allgemein), zu Open Access und referiert zudem einen Lösungsvorschlag für die Nutzung verwaister Werke in der Wissenschaft:
"Ein anderes Lösungsmodell sieht die Einführung einer Schrankenregelung für verwaiste Werke vor. Dabei könnte privilegierten Institutionen, also etwa Bibliotheken, wissenschaftlichen Einrichtungen und Archiven, das Recht eingeräumt werden, verwaiste Werke zu nicht-kommerziellen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen." (S.85)
In den konkreten Handlungsempfehlungen am Ende des Dokuments (S. 105f.) findet sich jedoch keine Aussage zum Wissenschaftsurheberrecht. Man darf gespannt sein, ob bei der Diskussion noch eine solche hineinfließt. Da die Sitzung gegen 22:25 laut einem Tweet der Internet Enquete vertagt wurde, muss dies ein anderer Diskussionstag zeigen.
Weiteres Material in Vorbereitung zur Sitzung findet sich auf dieser Seite zusammengestellt.
(bk)
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