Rechtsgutachten zur digitalen Langzeitarchivierung

Im Rahmen des u.a. vom Insitut für Bibliotheks- und Informationswissenschaft (IBI) der Humboldt-Universität zu Berlin durchgeführten LuKII-Projektes zur digitalen Langzeitarchivierung wurde ein Rechtsgutachten erstellt, das einige zentrale Fragestellungen dieses Themenkomplexes anspricht:

"LuKII, ein Langzeitarchivierungsprojekt für digitale Werke, welches die Grundlage für eine sichere, effiziente und kostengünstige digitale Langzeitarchivierungsinfrastruktur bilden soll, sieht sich mit zahlreichen urheberrechtlichen Fragestellungen konfrontiert.

Jede urheberrechtlich relevante Nutzung eines Werkes und sei sie auch noch so altruistisch, allgemein erwünscht und nicht kommerziell, steht unter dem Zustimmungsvorbehalt des Urhebers, es sei denn, es gibt eine gesetzliche Privilegierung, die von diesem Zustimmungs-vorbehalt befreit.

Einziger Anknüpfungspunkt für Langzeitarchivierungsmaßnahmen ist gegenwärtig die Archivschrankenregelung in § 53 Abs. 2 UrhG, welche jedoch Langzeitarchivierungsmaßnahmen im Hinblick auf digitale Werke nur unzureichend erfasst, sodass diese zumeist vertraglicher Regelung bedürfen um durchführbar zu sein.

Das gilt, wie im vorliegenden Gutachten herausgearbeitet, auch im Hinblick auf die Nutzungshandlungen innerhalb von LuKII. Für diese wird eine urhebervertragsrechtliche Lösung erarbeitet, welche sich nicht nur für das vorliegende konkrete Projekt anbietet, sondern auch in anderen Langzeitarchivierungsprojekten Anwendung finden kann."

Die Autorin Ellen Euler kommt darin u.a. zu folgender Einschätzung:

"Digitale Langzeitarchivierungsmaßnahmen bergen zahlreiche rechtliche Probleme. In der Praxis herrscht große Unsicherheit darüber, ob Maßnahmen der digitalen Langzeitarchivierung rechtlich zulässig sind. Dies stellt, da es um große personelle und finanzielle Anstrengungen geht, ein Hindernis für die entschlossene Entwicklung und Etablierung der für die digitale Langzeitarchivierung notwendigen Infrastruktur dar. Die unklare Rechtslage hemmt effektive Konzepte und notwendige Investitionen."

Das gesamte Gutachten liegt unter einer CC BY-NC-SA 3.0-Lizenz als PDF-Download auf dem E-Doc-Server der Humboldt-Universität bereit: Digitale Langzeitarchivierung und Distributed Storage in LUKII. Es ist zusätzlich über den IUWIS-Infopool verfügbar: Titelaufnahme, PDF-Download.

(red.)