Schnürt Enquete-Kommission den Urheberrechtsbericht wieder auf?

Am kommenden Montag tritt die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ab 13 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Dabei sollen vor allem der Zwischenbericht verabschiedet werden. Zunächst aufgerufen werden dürfte das Themenfeld Netzneutralität. Noch unklar ist, ob der eigentlich schon verabschiedete Zwischenbericht wieder aufgeschnürt werden soll. In zwei turbulenten Sitzungen am 27.06. und 04.07.2011 hatten die Koaltionsfraktionen in einigen wichtigen Einzelfragen Abstimmungsniederlagen erlitten.

Das von den Grünen berufene Enquete-Mitglied Markus Beckedahl überschrieb seinen Blogeintrag vom 04.07.2011 mit "Demokratie live: Schmierenkomödie in der Enquete". Zu den einzelnen urheberrechtlichen Fragen siehe auch den IUWIS-Beitrag von Michaela Voigt, welche die Enquete-Sitzung am 04.07.2011 vor Ort beobachtete. Eine aktuelle Einschätzung zur urheberrechtlichen Arbeit der Enquete-Kommission für Wissenschaft und Bildung enthält auch der Artikel "Wissenschaft und Bildung auf der Dauerbaustelle Urheberrecht", der in der zwd 7/2011 erschienen und auch hier bei IUWIS abrufbar ist.

(th)