EU-Kommission will Digitalisierung verwaister Werke ermöglichen

Eric Steinhauer, Oberbibliotheksrat der FernUniversität in Hagen, setzt sich ausführlich mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für die Nutzung verwaister Werke auseinander (KOM(2011) 289 endgültig). Er beleuchtet dabei insbesondere derzeitige Gesetzgebungsverfahren zum Thema in Deutschland sowie mögliche Auswirkungen der Richtlinie auf das deutsche Recht.

Gliederung des Aufsatzes:

I. Problemstellung
II. Inhalt der Richtlinie
III. Aktuelle Gesetzgebungsverfahren in Deutschland
IV. Auswirkungen der geplanten Richtlinie auf das deutsche Recht
1. Verwaiste Werke und § 137l UrhG
2. Auswirkungen auf bestehende Schranken
V. Offene Fragen

Abstract:

"Die Europäische Kommission hat am 24.05.2011 einen Vorschlag für die Nutzung verwaister Werke vorgelegt. Kann für ein Werk nach einer sorgfältigen Suche im Land seines ersten Erscheinens kein Rechteinhaber ermittelt werden, gilt es nach dem Entwurf in der gesamten Europäischen Union als verwaist mit der Folge, dass Bibliotheken und Archive es digitalisieren und online stellen dürfen. In welcher Form die geplante Richtlinie in nationales Recht umzusetzen ist, ob als Schranken- oder Lizenzmodell, lässt die Kommission offen. Wird eine entsprechende Regelung im Dritten Korb verabschiedet, stellt sich die Frage nach ihrem Verhältnis zu bestehenden Schrankenbestimmungen für Bildung und Wissenschaft. Schwierigkeiten könnten auch im Zusammenhang mit § 137l UrhG auftreten, der im Zweiten Korb bereits mit Blick auf verwaiste Werke eingefügt worden ist."