Stellungnahme zur Anhörung des Deutschen Bundestags zur Digitalisierung verwaister und vergriffener Werke

Stellungnahme des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels zur Anhörung des Rechtsausschusses am 19.09.2011 zu verwaisten Werken.

Das Dokument gliedert in sich in 2 Teile:

• Stellungnahme zur Anhörung des Deutschen Bundestags zur Digitalisierung verwaister und vergriffener Werke (S. 1-3) - gezeichnet von Dr. Christian Sprang, Justiziar des Börsenvereins
• Stellungnahme zum Vorschlag einer Richtlinie über die Nutzung verwaister Werke (S. 4-8) - gezeichnet von RAin Jessica Sänger, Stellvertretende Jusitiziarin des Börsenvereins

Gliederung - Stellungnahme zur Anhörung des Deutschen Bundestags zur Digitalisierung verwaister und vergriffener Werke

Vorbemerkung (S. 1 im pdf)

Anmerkungen zu den vorliegenden Gesetzentwürfen (S. 1-3 im pdf)

Gliederung Stellungnahme zum Vorschlag einer Richtlinie über die Nutzung verwaister Werke

Wesentliche Grundlagen (S. 4-5 im pdf)

Sorgfältige Suche
Beschränkung auf Regelungszweck verwaiste Werke
Definition der Suchkriterien auf nationaler Ebene
Suche im Mitgliedstaat der Veröffentlichung
Rechte des bekannt werdenden Rechteinhabers

Mängel des Vorschlages der Europäischen Kommission (S. 6-8 im pdf)

Keine entschädigungslose Schranke
Nutzung nur auf Grundlage einer Lizenz einer Verwertungsgesellschaft
Nennung des Urhebers
Definition der privilegierten Einrichtungen
Beschränkung des Kreises der Begünstigten
Terminologie: Rechteinhaber
Terminologie: Erlaubnis für die Zukunft
Gegenseitige Anerkennung des "Waisentums" innerhalb der EU, Dokumentation und Protokollierung der sorgfältigen Suche