Stellungnahme zur Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags am 19. September 2011 zur Digitalisierung verwaister und vergriffener Werke entsprechend den drei Vorschlägen der Fraktion der SPD, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 9

Vorbemerkung zur Stellungnahme:

"Die folgenden Ausführungen, vor allem auch die während der Anhörung von mir gemachten Äußerungen, habe ich als Professor emeritus für Informationswissenschaft an der Universität Konstanz persönlich zu verantworten. Da ich jedoch gleichzeitig seit vielen Jahren Sprecher des Aktionsbündnisses „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“ bin und in dieser Zeit auch die Positionen des Aktionsbündnisses wesentlich mit formuliert habe, kann der Rechtsausschuss davon ausgehen, dass das hier und im Ausschuss Gesagte auch die Billigung des Aktionsbündnisses findet. Es ist jedoch in der hier vorliegenden Version nicht mit den Gremien des Aktionsbündnisses abgesprochen.

Ich begrüße es sehr, dass durch die drei Anträge/Vorschläge der Oppositionsparteien des Deutschen Bundestags Bewegung in eine wichtige Frage des Umgangs mit Wissen und Information kommt, hier mit verwaisten Werken. Ich bedaure es allerdings sehr, dass die Bundesregierung selber sich bislang nicht in der Lage sah, einen entsprechenden Gesetzentwurf im Rahmen des Dritten Korbs vorzulegen. Welches auch immer die Gründe hierfür sein mögen – es muss aber wohl angesichts der Mehrheitsverhältnisse davon ausgegangen werden, dass keiner der drei Anträge/Vorschläge eine Zustimmung des Rechtsausschusses bzw. dann des Bundestags finden wird. Aber wer weiß!" (S. 1 im pdf)

Gliederung der Stellungnahme

1 Zu den drei Anträgen/Vorschlägen (S. 1-3)

1.1. SPD
1.2. DIE LINKE
1.3. GRÜNEN

2. Die von mir vertretenen systematischen Positionen zu den verwaisten Werken (S. 3-7)

Kernpunkte
2.1. Im öffentlichen Interesse
2.2. Präferenz für rechtsverbindliche Schrankenregelung
2.3. Erweiterung der Extension verwaister Werke
2.4. Bedarf der Medienforschung
2.5. Diligent search noch einmal auf den Prüfstand stellen
2.6. Alternative zu diligent search
2.7. Keine finanziellen Vorableistungen der öffentlichen Einrichtungen
2.8. Zweifel an der Rolle der Verwertungsgesellschaften bei einer Nutzung im öffentlichen Interesse
2.9. Kommerzielle Zweitverwertung möglich