§ 54c UrhG (DE)

Intranetnutzung: Neuer Rahmenvertrag für die Verwendung von Schriftwerken für Lehre und Forschung an Hochschulen

Ökonomische Auswirkungen einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Haucap, Justus; Loebert, Ina; Spindler, Gerald; Thorwart, Susanne
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
1. August 2016
Erscheinungsort: 
Düsseldorf
Verlag: 
düsseldorf university press (dup)
Umfang: 
139 Seiten
ISBN/ISSN: 
9783863046866
Bezüge
Internet-Referenz

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetzentwurf der Bundesregierung

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Deutscher Bundestag
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Drucksache/Protokoll
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
15. Juni 2006
Erscheinungsort: 
Berlin
Verlag: 
Deutscher Bundestag
Erschienen in: 
Drucksache
Band/Heft/Nummer: 
16/1828
Umfang: 
52 Seiten

Volltext des Gesetzentwurfes "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetzentwurf der Bundesregierung" (Zweiter Korb) vom 15.06.2006

Bezüge
Internet-Referenz

UrhWG § 14 Schiedsstelle [01.01.1966]

(1) Die Schiedsstelle kann von jedem Beteiligten angerufen werden bei Streitfällen,

1. an denen eine Verwertungsgesellschaft beteiligt ist, wenn sie

a) die Nutzung von Werken oder Leistungen, die nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt sind,

b) die Vergütungspflicht nach § 54 oder § 54c des Urheberrechtsgesetzes oder

c) den Abschluß oder die Änderung eines Gesamtvertrages betreffen, Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.01.1966
Fassung von Paragraph: 

UrhWG § 13c Vermutung der Sachbefugnis, Außenseiter bei Kabelweitersendung [01.01.1966]

(1) Macht die Verwertungsgesellschaft einen Auskunftsanspruch geltend, der nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden kann, so wird vermutet, daß sie die Rechte aller Berechtigten wahrnimmt. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.01.1966

Geräteabgabe teils europarechtswidrig (EuGH v. 21.10.2010, Az. C 467/08 - SGAE)

Ähnlich wie in Deutschland (§§ 54ff. UrhG) kennen auch die Spanier eine Geräteabgabe. Diese wird auf Vervielfältigungsgeräte (Kopierer) und Speichermedien (CD-Rs, CD-RWs, DVD-Rs, MP3-Geräte etc.) erhoben, um den Rechteinhabern einen "gerechten Ausgleich" für Privatkopien zu gewähren. So sollen die Rechtsinhaber eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Werke erhalten. In Deutschland wird die Geräteabgabe von den Verwertungsgesellschaften (VG Wort, GEMA und andere) geltend gemacht, welche die Einnahmen wiederum an die Urheber ausschütten. Weiterlesen

UrhG § 71 Nachgelassene Werke [01.01.2008 - 31.08.2008]

(1) Wer ein nicht erschienenes Werk nach Erlöschen des Urheberrechts erlaubterweise erstmals erscheinen läßt oder erstmals öffentlich wiedergibt, hat das ausschließliche Recht, das Werk zu verwerten. Das gleiche gilt für nicht erschienene Werke, die im Geltungsbereich dieses Gesetzes niemals geschützt waren, deren Urheber aber schon länger als siebzig Jahre tot ist. Die §§ 5, 15 bis 24, 26, 27, 44a bis 63 und 88 sind sinngemäß anzuwenden.

(2) Das Recht ist übertragbar. Weiterlesen

Gesetzesbezug (Node): 
Inkrafttreten am: 
01.01.2008
Gültig bis: 
31.08.2008
Fassung von Paragraph: 

UrhG § 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen [01.01.2008]

(1) Die Ansprüche nach den §§ 54 bis 54c, 54e Abs. 2, §§ 54f und 54g können nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.

(2) Jedem Berechtigten steht ein angemessener Anteil an den nach den §§ 54 bis 54c gezahlten Vergütungen zu. Soweit Werke mit technischen Maßnahmen gemäß § 95a geschützt sind, werden sie bei der Verteilung der Einnahmen nicht berücksichtigt. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.01.2008

UrhG § 54g Kontrollbesuch [01.01.2008]

Soweit dies für die Bemessung der vom Betreiber nach § 54c geschuldeten Vergütung erforderlich ist, kann der Urheber verlangen, dass ihm das Betreten der Betriebs- und Geschäftsräume des Betreibers, der Geräte für die entgeltliche Herstellung von Ablichtungen bereithält, während der üblichen Betriebs- oder Geschäftszeit gestattet wird. Der Kontrollbesuch muss so ausgeübt werden, dass vermeidbare Betriebsstörungen unterbleiben.

Inkrafttreten am: 
01.01.2008
Fassung von Paragraph: 
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