Betreibervergütung

Intranetnutzung: Neuer Rahmenvertrag für die Verwendung von Schriftwerken für Lehre und Forschung an Hochschulen

Ökonomische Auswirkungen einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Haucap, Justus; Loebert, Ina; Spindler, Gerald; Thorwart, Susanne
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
1. August 2016
Erscheinungsort: 
Düsseldorf
Verlag: 
düsseldorf university press (dup)
Umfang: 
139 Seiten
ISBN/ISSN: 
9783863046866
Bezüge
Internet-Referenz

Das System der privaten Vervielfältigung: Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Stieper, Malte
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitschriftenaufsatz
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
1. Juni 2015
Verlag: 
Mohr Siebeck
Erschienen in: 
Zeitschrift fuer Geistiges Eigentum / Intellectual Property Journal
Band/Heft/Nummer: 
2
Jahrgang: 
7
Seiten von-bis: 
170-195
DOI: 
10.1628/186723715X14446364739180

Abstract: Weiterlesen

Bezüge
Internet-Referenz

UrhG § 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen [01.08.1994 - 31.12.2007]

(1) Die Ansprüche nach den §§ 54, 54a, 54f Abs. 3 und § 54g können nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.

(2) Jedem Berechtigten steht ein angemessener Anteil an den nach § 54 und § 54a gezahlten Vergütungen zu.

(3) Für Mitteilungen nach den §§ 54b und 54f haben die Verwertungsgesellschaften dem Patentamt, je gesondert für die Vergütungsansprüche nach § 54 Abs. 1 und § 54a Abs. 1, eine gemeinsame Empfangsstelle zu bezeichnen. Das Patentamt gibt diese im Bundesanzeiger bekannt. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.08.1994
Gültig bis: 
31.12.2007

UrhG § 54h Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen [01.01.2008]

(1) Die Ansprüche nach den §§ 54 bis 54c, 54e Abs. 2, §§ 54f und 54g können nur durch eine Verwertungsgesellschaft geltend gemacht werden.

(2) Jedem Berechtigten steht ein angemessener Anteil an den nach den §§ 54 bis 54c gezahlten Vergütungen zu. Soweit Werke mit technischen Maßnahmen gemäß § 95a geschützt sind, werden sie bei der Verteilung der Einnahmen nicht berücksichtigt. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.01.2008

UrhG § 54g Kontrollbesuch [01.01.2008]

Soweit dies für die Bemessung der vom Betreiber nach § 54c geschuldeten Vergütung erforderlich ist, kann der Urheber verlangen, dass ihm das Betreten der Betriebs- und Geschäftsräume des Betreibers, der Geräte für die entgeltliche Herstellung von Ablichtungen bereithält, während der üblichen Betriebs- oder Geschäftszeit gestattet wird. Der Kontrollbesuch muss so ausgeübt werden, dass vermeidbare Betriebsstörungen unterbleiben.

Inkrafttreten am: 
01.01.2008
Fassung von Paragraph: 
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