BMJV

Stellungnahme Rainer Kuhlen zum RefE/BMJV Urheberrecht für SPD-Bundestagsfraktion

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Rainer Kuhlen
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
23. März 2017

Der SPD-Fraktion im Bundestag wird empfohllen, den RefE des BMJV zur Änderung des Urheberrechts mit Rücksicht auf erweiterte Schrankenregelungen zugunsten von Bildung und Wissenschaft im weiteren parlamentarischen Prozess zu unterstützen. Es wird jedoch auf zahlreiche Änderungsvorschläge hingewiesen.

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RefE UrhGWissG – keine ABWS, dafür 8 Kernspaltungen: Respekt; aber Respekt ist nicht alles

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Gott sei Dank, ist man versucht zu sagen – die seit mehr als 10 Jahren als unsinnig und hemmend wirkenden Paragraphen 52a, 52b und 53a sollen nach den Vorstellungen des BMJV aus dem Urheberrechtsgesetz gestrichen werden. Aber damit wird für Bildung und Wissenschaft natürlich nicht ein quasi postmoderner Wilder Westen des „everything goes“ entstehen. Weiterlesen

Hier ist die Rose, hier tanze! Wie kreativitäts- und innovationsfördernd wird die Bildungs- und Wissenschaftsschranke sein?

Gespannt war man bei der diesjährigen Urheberrechtstagung am 17. November 2015 in Göttingen[1] vor allem auf die Ausführungen von Matthias Schmid, Referatsleiter Urheber- und Verlagsrecht im BMJV. Allerdings widmete er den Großteil seiner Ausführungen der urheberrechtspolitischen Debatte in der EU und ging nur sehr knapp auf die Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke (ABWS) ein, deren Einrichtung im Koalitionsvertrag der jetzigen Bundesregierung vorgesehen ist. Weiterlesen

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