Aus der Rechtsprechung

Unter "Aus der Rechtsprechung" werden Blogpostings, Publikationen und Hinweise zum laufenden Rechtsgeschehen im Bereich Urheberrecht und Wissenschaft und Bildung eingeordnet. Momentan werden die Inhalte als Liste chronologisch absteigend nach Erfassungsdatum geordnet angezeigt. Sukzessive sind Verfeinerungen und ein Ausbau des Dienstes geplant. Die Inhalte können als RSS-Feed subskribiert werden: http://iuwis.de/taxonomy/term/4133/0/feed.

Lizenzbedingungen der LGPL wirksam und durchsetzbar

Erfasst von Thomas Hartmann am 18. März 2013 - 16:52

LG Bochum, Urteil vom 20.01.2011 - 8 O 293/09 (Vergleich) Weiterlesen

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Sublizenzierungen wirksam auch bei Entfall der Hauptlizenz

Erfasst von Thomas Hartmann am 27. Juli 2012 - 11:26

BGH, Urteil vom 19.07.2012 - I ZR 70/10 M2Trade und I ZR 24/11 Take Five

Der Bundesgerichtshof hat seine ständige Rechtsprechung bestätigt und erweitert, dass Unterlizenzen wirksam bleiben, auch wenn die Hauptlizenz erloschen ist. Er stärkt damit den Vertrauensschutz von LizenznehmerInnen in die Wirksamkeit ihrer Lizenzvereinbarungen. Diese müssen nicht um die ihnen per Unterlizenz eingeräumten Nutzungsrechten bangen, wenn ihr Lizenzgeber in vorangehenden Lizenzketten etwa wegen Kündigung, Rückruf oder Insolvenz seine eigene "Hauptlizenz" verliert. Weiterlesen

Links zum Thema: 
Pressemitteilung Nr. 120/2012 des BGH vom 19.07.2012
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Keine Vorab-Prüfpflicht für Anbieter von RSS-Feeds

Erfasst von Thomas Hartmann am 10. Juni 2012 - 15:08

BGH, Urteil vom 27.03.2012 - VI ZR 144/11 Weiterlesen

Links zum Thema: 
Volltext des Urteils VI ZR 144/11 bei BGH
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BGH: zentrale Verlags-"Honorarregelungen" unwirksam

Erfasst von Thomas Hartmann am 1. Juni 2012 - 16:36

BGH, Urteil vom 31.05.2012 - I ZR 73/10 Honorarbedingungen freie Journalisten

In diesem Fall entschied der Bundesgerichtshof über die Nutzungsrechte- und die korrespondierenden Honorarklauseln, die der Axel Springer Verlag standardmäßig gegenüber seinen freien JournalistInnen verwendet. Klage erhob der Deutsche Journalistenverband (DJV). Weiterlesen

Links zum Thema: 
BGH-Pressemitteilung Nr. 74/2012 vom 31.05.2012
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Abgeltungsklauseln von Presseverlagen unwirksam

Erfasst von Thomas Hartmann am 16. Mai 2012 - 16:31

OLG Thüringen, Urteil vom 09.05.2012 - 2 U 61/12

OLG Rostock, Urteil vom 09.05.2012 - 2 U 18/11

Gegen pauschale Abgeltungsklauseln von Verlagen setzten sich der Berufsverband der JournalistInnen DJV und die Gewerkschaft ver.di erfolgreich zur Wehr. Nach Auffassung der beiden Berufungsgerichte verletzen die beanstandeten Vergütungs-Geschäftsbedingungen der Verlage die JournalistInnen in ihrem urheberrechtlichen Anspruch auf angemessene Vergütung und benachteiligen diese insoweit insgesamt in unangemessener Weise.

 

Links zum Thema: 
Nachricht des Instituts für Urheber- und Medienrecht vom 14.05.2012
Pressemitteilung des Deutschen Journalistenverbandes vom 14.05.2012
Pressemitteilung von ver.di vom 14.05.2012
Urteil des OLG Thüringen 2 U 61/12 (pdf-Dokument)
Urteil des OLG Rostock 2 U 18/11 (pdf-Dokument)
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Foto einer gelben Gummi-Badeente auf Facebook-Pinnwand abgemahnt

Erfasst von Thomas Hartmann am 13. Mai 2012 - 11:52

Dies geht aus dem Bericht "Fremdes Foto auf der Facebook-Pinnwand? -Abmahnung Ahoi!" des Internetportals "Recht am Bild" vom 10.04.2012 hervor. Publik gemacht hat den ersten Fall, in dem Facebook-NutzerInnen für rechtswidrige Posts auf ihrer Pinnwand bzw. Weiterlesen

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Weiterverkauf von Download-Hörbüchern darf in AGB verboten werden

Erfasst von Thomas Hartmann am 7. Mai 2012 - 13:24

OLG Stuttgart, Urteil vom 03.11.2011 - 2 U 49/11

Das Oberlandesgericht Stuttgart vertritt damit die Rechtsauffassung, dass der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz nicht gilt für Download-Hörbücher. Siehe dazu aber das momentan laufende Verfahren vor dem EuGH - http://www.iuwis.de/blog/ersch%C3%B6pfungswirkung-bei-software-passt-der... .

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