Aus der Rechtsprechung

Unter "Aus der Rechtsprechung" werden Blogpostings, Publikationen und Hinweise zum laufenden Rechtsgeschehen im Bereich Urheberrecht und Wissenschaft und Bildung eingeordnet. Momentan werden die Inhalte als Liste chronologisch absteigend nach Erfassungsdatum geordnet angezeigt. Sukzessive sind Verfeinerungen und ein Ausbau des Dienstes geplant. Die Inhalte können als RSS-Feed subskribiert werden: http://iuwis.de/taxonomy/term/4133/0/feed.

BGH-Urteil: Drucker- und PC-Hersteller müssen pauschale Urhebervergütung nachzahlen

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
tig
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
3. Juli 2014
Erschienen in: 
heise online

Teaser:

"Der Bundesgerichtshof hat mit seinem heutigen Urteil einen viel Jahre andauernden Streit darüber beendet, ob für Drucker und PCs pauschale Vergütungen für Privatkopien an die Verwertungsgesellschaften der Urheber bezahlt werden müssen."

Internet-Referenz

Lizenzbedingungen der LGPL wirksam und durchsetzbar

LG Bochum, Urteil vom 20.01.2011 - 8 O 293/09 (Vergleich) Weiterlesen

Sublizenzierungen wirksam auch bei Entfall der Hauptlizenz

BGH, Urteil vom 19.07.2012 - I ZR 70/10 M2Trade und I ZR 24/11 Take Five

Der Bundesgerichtshof hat seine ständige Rechtsprechung bestätigt und erweitert, dass Unterlizenzen wirksam bleiben, auch wenn die Hauptlizenz erloschen ist. Er stärkt damit den Vertrauensschutz von LizenznehmerInnen in die Wirksamkeit ihrer Lizenzvereinbarungen. Diese müssen nicht um die ihnen per Unterlizenz eingeräumten Nutzungsrechten bangen, wenn ihr Lizenzgeber in vorangehenden Lizenzketten etwa wegen Kündigung, Rückruf oder Insolvenz seine eigene "Hauptlizenz" verliert. Weiterlesen

Keine Vorab-Prüfpflicht für Anbieter von RSS-Feeds

BGH, Urteil vom 27.03.2012 - VI ZR 144/11 Weiterlesen

BGH: zentrale Verlags-"Honorarregelungen" unwirksam

BGH, Urteil vom 31.05.2012 - I ZR 73/10 Honorarbedingungen freie Journalisten

In diesem Fall entschied der Bundesgerichtshof über die Nutzungsrechte- und die korrespondierenden Honorarklauseln, die der Axel Springer Verlag standardmäßig gegenüber seinen freien JournalistInnen verwendet. Klage erhob der Deutsche Journalistenverband (DJV). Weiterlesen

Abgeltungsklauseln von Presseverlagen unwirksam

OLG Thüringen, Urteil vom 09.05.2012 - 2 U 61/12

OLG Rostock, Urteil vom 09.05.2012 - 2 U 18/11

Gegen pauschale Abgeltungsklauseln von Verlagen setzten sich der Berufsverband der JournalistInnen DJV und die Gewerkschaft ver.di erfolgreich zur Wehr. Nach Auffassung der beiden Berufungsgerichte verletzen die beanstandeten Vergütungs-Geschäftsbedingungen der Verlage die JournalistInnen in ihrem urheberrechtlichen Anspruch auf angemessene Vergütung und benachteiligen diese insoweit insgesamt in unangemessener Weise.

 

Inhalt abgleichen