Aus der Rechtsprechung

OLG München, Urteil vom 10.02.2011 - 29 U 2749/10 Tatort

Gerade auch in den Wissenschaften hat das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) eine herausragende Bedeutung. Die Grenzen des Urheberbezeichnungsrechts illustriert ein Urteil des Oberlandesgerichts München.

Hat die Klägerin einen Anspruch darauf, im Vorspann des Kriminalfernsehfilms "Tatort" als Autorin des Storyboards benannt zu werden? Unter anderem darum ging der Rechtsstreit gegen die produzierenden Sendeanstalten Bayerischer Rundfunk und Westdeutscher Rundfunk. Weiterlesen

Vorschau auf BGH, Verkündungstermin 01.06.2011 - I ZR 140/09

Sind Lernspiele der Markenfamilie LÜK ("BambinoLÜK", "MiniLÜK" und "PocketLÜK") schutzfähig als wissenschaftliche Darstellungen im Sinne des Urheberrechtsgesetzes? Über diese Frage verhandelte gestern der Bundesgerichtshof, die Entscheidung wollen die obersten Zivilrichter am 01.06.2011 verkünden. Weiterlesen

 ***UPDATE 03.02.2011, 10:02 Uhr: Mit Beschluss von heute legt der 1. Zivilsenat des BGH dem EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen vor. Vgl. Mitteilung der Pressestelle Nr. 21/2011 vom 03.02.2011 (siehe Verlinkung unten).*** Weiterlesen

BGH, Urteil vom 20.01.2011- I ZR 19/09 Destructive Emotions

Nach der Klage eines Übersetzers bestätigt und präzisiert der Bundesgerichtshof nun seine Rechtsprechung zur "angemessenen Vergütung" weiter.

Der entscheidungsrelevante § 32 UrhG ist für UrheberInnen eine der wichtigsten Bestimmungen, behandelt er doch die (Mindest-)Vergütungen.

§ 32 Abs.1 UrhG lautet: Weiterlesen

EuGH, Urteil vom 22.12.2010 - C-393/09

In einem Vorabentscheidungsverfahren (Tschechische Republik) stellt der EuGH klar, dass eine grafische Benutzeroberfläche urheberrechtlich nicht als Computerprogramm gem. §§ 69a ff. UrhG geschützt ist. Die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms kann jedoch als Werk urheberrechtlichen Schutz genießen. Dafür muss es sich um eine geistige Schöpfung seines Urhebers im Sinne von §§ 1f. UrhG und Art. 2 lit. a der RL 2001/29/EG, handeln.

LG Hamburg, Beschluss vom 25.11.2010 - 310 O 433/10

Nach dem Beschluss des Landgerichts Hamburg haftet der Inhaber eines Internetcafes für Urheberrechtsverletzungen seiner Kunden, wenn er nicht "irgendwelche Schutzmaßnahmen" vorgenommen habe. Zu den zumutbaren Schutzmaßnahmen hätte nach Auffassung des Landgerichts insbesondere die Sperrung von Ports gehört, die zu Tauschbörsen ("filesharing") führen. Allein mit der Schilderung, ein Kunde habe die Urheberrechtsverletzung begangen, kann der Cafe-Inhaber nicht der Haftung entgehen. Weiterlesen

BGH, Urteil vom 17.12.2010 - V ZR 44/10, 45/10 und 46/10

Es ist ständige Rechtsprechung, welche das Zusammenspiel von geistigem Eigentum und körperlichem Eigentum veranschaulicht: Weiterlesen

Der Bundesgerichtshof hebt die Entscheidung der Vorinstanzen auf. Inwieweit Abstracts von Buchrezensionen im Stile Perlentauchers zulässig sind, bleibt damit weiterhin unklar. Die heute anlässlich der Urteilsverkündung herausgegebene Pressemitteilung deutet an, dass auch Zusammenfassungen rhetorisch beschlagener Rezensionen grundsätzlich "freie Bearbeitungen" im Sinne von § 24 UrhG und damit urheberrechtlich rechtmäßig sein können. Der Bundesgerichtshof schreibt in seiner heutigen Pressemitteilung:  Weiterlesen

BGH, Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 158/08 ("Markenheftchen")